Wunderbar! Wir haben eine Klarstellung, jetzt ist alles klar. Oder war es vorher schon recht klar? Egal.
Wer möchte, schaut sich die Geschichte hier an:
https://www.ml24.at/archiv/interessantes-archiv/9386-klarstellung-der-3-mondseelandgemeinden-9386
Abgesehen davon, dass sich die drei Landgemeinden (Quatsch) gegen eine ergebnisoffene Studie über die Zusammenarbeit der vier Mondseelandgemeinden sträuben, schräg genug, schreiben sie auch noch einen wichtigen Satz:
„Vergessen scheint in Mondsee ebenso die von allen vier Gemeinden (Quatsch) im Nachgang zum Gespräch mit LR Hiegelsberger getroffene Vereinbarung, dass man für die Entwicklung gemeinsamer Zukunftsprojekte eben nicht die Dienste von Dr. Stöbich in Anspruch nehmen wird.“
Geben wir uns doch bitte ganz entspannt diesen Satz! Was bedeutet das in unserer modernen Demokratie? Worauf basiert dieses Gespräch und sein Ergebnis?
Zuerst gilt es aber das (Quatsch) zu klären: Im Text wird immer von den „Landgemeinden“ gesprochen. In Wahrheit aber sind das nur die Bürgermeister der Landgemeinden. Aufgrund einer unabhängigen Studie sehen das die Bürger ganz anders: Und die Bürger sind die Gemeinde.
Die Marktgemeinde Mondsee hat in einem gültigen Gemeinderatsbeschluss den Willen und die nicht unwesentlichen Mittel für eine unabhängige Studie über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit der vier Gemeinden beschlossen. Hier hat also der Bürgermeister des Marktes Mondsee, wir glauben, dass ihn das gar nicht wesentlich stört, die Verpflichtung das umzusetzen.
Jetzt setzen sich Gemeindevertreter der ÖVP mit Herrn Hiegelsberger von der ÖVP zusammen, und wollen beschließen, dass ihnen der Beschluss des Gemeinderats wurscht ist. Wirklich? So im stillen Kämmerlein? Bindend? Bindend für wen? Basierend auf was? Wie kommen sie dazu?
Guter Rat ist nun teuer. Daher lassen die Bürgermeister der Landgemeinden eine Klarstellung schreiben, die ja einiges klar stellt. Und zugleich versucht man die Arbeit von Frau Stöbich bestmöglich zu behindern. So bekommt sie keine Daten, auch nicht die, die ohnedies öffentlich sind. Wer immer dies liest, kann sich selbst die Frage stellen, warum machen die Bürgermeister der Landgemeinden das und ist das im Jahr 2019 zeitgemäß? Oder fürchten sie so sehr das Ergebnis der Studie?
Würden sie aus lauterer Motivation handeln, sie würden Frau Stöbich helfen und das Ergebnis diskutieren und möglicherweise umsetzen. Was genau hindert sie daran?
Wollen wir als Bürger so vertreten werden?